Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.
1. Geltungsbereich, Vertragspartner, Lieferbeschränkungen
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Verträge, die zwischen Ihnen als Kunden („Sie“) und der Philip Morris Austria GmbH („Philip Morris“) als Betreiberin des Onlineshops unter https://www.iqos.com/at/de/home.html („IQOS-Webshop“) abgeschlossen werden. Im Rahmen des Bestellvorgangs erkennen Sie die AGB in der zum Zeitpunkt der Abgabe der Bestellung geltenden Fassung an. Abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, soweit Philip Morris im Einzelfall in Textform zugestimmt hat.
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Verträge, die zwischen Ihnen als Kunden („Sie“) und der Philip Morris Austria GmbH („Philip Morris“) als Betreiberin des Onlineshops unter https://www.iqos.com/at/de/home.html
(„IQOS-Webshop“) abgeschlossen werden. Im Rahmen des Bestellvorgangs erkennen Sie die AGB in der zum Zeitpunkt der Abgabe der Bestellung geltenden Fassung an. Abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, soweit Philip Morris im Einzelfall in Textform zugestimmt hat.
1.2 Diese AGB gelten für Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG).
1.3 Ihr Vertragspartner ist die Philip Morris Austria GmbH, Vorgartenstraße 206 B-C, 1020 Wien, eingetragen beim Handelsgericht Wien unter der Firmenbuchnummer 375335p. Bei Fragen, Wünschen und Beschwerden erreichen Sie Philip Morris unter der Telefonnummer 0800 901 091 (kostenfrei), oder per E-Mail an contact.at@iqos.com.
1.4 Es gelten folgende Lieferbeschränkungen: (i) Philip Morris liefert nur an Verbraucher, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in der Republik Österreich haben und eine österreichische Lieferadresse angeben.
(ii) Innerhalb von zehn (10) Kalendertagen können Sie Bestellungen bis zu einem maximalen Bestellwert von EUR 400,-- inkl. MwSt. aufgeben.
2. Registrierung, Vertragsschluss
2.1 Zur Bestellung von Artikeln im IQOS-Webshop („Produkten“) ist eine Registrierung und das Anlegen eines passwortgeschützten Kundenkontos erforderlich. Hierfür müssen Sie das 18. Lebensjahr vollendet haben. Sie sind dazu verpflichtet, Ihre persönlichen Daten wahrheitsgemäß einzugeben und das von Ihnen gewählte Passwort streng geheim zu halten, um sicherzustellen, dass dieses nicht in die Hände Dritter gerät. Jedwede Weitergabe Ihres Passworts oder sonstige Überlassung Ihres Zugangs zum IQOS-Webshop an Dritte ist untersagt. Details zur Erhebung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten finden Sie in der Datenschutzerklärung von Philip Morris im IQOS-Webshop. Produkte von Philip Morris dürfen nicht von Personen verwendet werden, welche das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben.
2.2 Die Darstellung der Produkte im IQOS-Webshop beinhaltet noch kein verbindliches Verkaufsangebot. Das Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages geht von Ihnen als Kunde aus, indem Sie den Button „Jetzt zahlungspflichtig bestellen“ bzw. ein gleichartiges, eindeutiges Feld, das auf Ihre Zahlungsverpflichtung dieser Bestellung hinweist, anklicken. Ihr Angebot kann Philip Morris durch Versand der Produkte innerhalb von fünf Werktagen annehmen. Eine Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung erfolgt durch automatisierte E-Mail unmittelbar nach dem Absenden Ihrer Bestellung; diese stellt noch keine Vertragsannahme durch Philip Morris dar.
3. Lieferung, Warenverfügbarkeit, Rücktrittsrecht
3.1 Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Österreichs und per Paketdienst (Post oder Kurier). Das Versandrisiko trägt Philip Morris.
3.2 Wenn ein bestelltes Produkt nicht verfügbar ist, weil Philip Morris mit dem Produkt von seinen Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann Philip Morris insoweit vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird Philip Morris Sie unverzüglich informieren und eine gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistung unverzüglich erstatten.
4. Preise, Versandkosten
4.1 Die im IQOS-Webshop angegebenen Endpreise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und alle sonstigen Preisbestandteile.
4.2 Die Lieferung erfolgt versandkostenfrei. Soweit besondere Rücktrittsrechte gemäß dem Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG) ausgeübt werden, trägt der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware.
5. Zahlung, Eigentumsvorbehalt
5.1 Sie können grundsätzlich per Kreditkarte (Mastercard, Visa), Paypal, Klarna oder mittels EPS-Überweisung zahlen.
Im Rahmen des Zahlungsvorganges treten Sie in gesonderte vertragliche Beziehungen zu diesen Anbietern. Hierfür gelten die jeweiligen Bedingungen der Vertragspartner.
5.2 Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Produkte im Eigentum von Philip Morris.
6. Widerrufsrecht
6.1 Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das Philip Morris nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. In Ziff. 6.2 finden Sie ein Muster-Widerrufsformular und in Ziff. 6.3 sind Klarstellungen zu den gesetzlichen Mustern und ergänzende Regelungen enthalten, an die sich Philip Morris zusätzlich zum gesetzlichen Recht zu Ihren Gunsten gebunden hat.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 (vierzehn) Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Haben Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt und werden diese Waren getrennt geliefert, beträgt die Widerrufsfrist 14 (vierzehn) Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, teilen Sie dies Philip Morris mittels eindeutiger Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, an die in Punkt 1.3 genannten Kontakte mit. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir (Philip Morris) alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welche Bedingung früher eintritt.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 (vierzehn) Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (Philip Morris Austria GmbH, c/o Arvato Logistics Services GmbH, Am Campus 1 / Objekt 1A, 2431 Enzersdorf an der Fischa) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 (vierzehn) Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist.
6.2 Über das Muster-Widerrufsformular informiert Philip Morris Sie nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
6.3 Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
–Philip Morris Austria GmbH , Vorgartenstraße 206 B-C, 1020 Wien, Telefon: 0800 901 091 (kostenfrei), E-Mail: contact.at@iqos.com
–Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
–Bestellt am (*)/erhalten am (*)
–Name des/der Verbraucher(s)
–Anschrift des/der Verbraucher(s)
–Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
–Datum
___________
(*) Unzutreffendes streichen.
In Ergänzung der gesetzlichen Regelungen gilt klarstellungshalber bzw. ausschließlich zu Ihren Gunsten:
Im Falle eines Widerrufs tragen Sie grundsätzlich die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Das gilt jedoch nicht, wenn Sie für die Rücksendung einen von Philip Morris zur Verfügung gestellten Rücksendeaufkleber verwenden, den Sie unter der kostenfreien Telefonnummer 0800 901 091 anfordern können. In diesem Fall trägt Philip Morris die Kosten der Rücksendung.
7. Gesetzliche Gewährleistung und freiwillige Garantie
7.1 Ihre Rechte bei Sach- und Rechtsmängel bestimmen sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Auf Schadensersatz haftet Philip Morris ausschließlich nach Maßgabe von Ziff. 8.
7.2 Zusätzlich gewährt Philip Morris Ihnen für bestimmte Produkte eine eingeschränkte Herstellergarantie. Diejenigen Produkte, für welche die Garantie gewährt wird, und die Garantiebestimmungen finden Sie im IQOS Webshop bzw. in den Beilagen zum gelieferten Produkt. Außerdem gewährt Philip Morris für im Voraus bezahlte (i) elektronische Produkte samt allenfalls mitgeliefertem Zubehör und (ii) sonstige nicht-elektronische Produkte im endgültigen Bestellwert von zusammengerechnet zumindest EUR 60,- eine freiwillige Geld-Zurück-Garantie (30 Tage). Im Zuge dieser Garantie können Sie binnen dreißig Tagen ab Erhalt der Ware vom Vertrag zurücktreten und erhalten innerhalb von vier Wochen ab Einlangen der retournierten Ware den von Ihnen bezahlten Warenpreis auf das von Ihnen bekanntgegebene bzw. bekanntzugebende inländische Bankkonto rückerstattet. Ein Teilrücktritt ist ausgeschlossen. Die Geld-Zurück-Garantie gilt nicht für beschädigte bzw. übermäßig gebrauchte Produkte und kann nicht mehrfach für das gleiche Produktmodell in Anspruch genommen werden. Rein farbliche Unterschiede oder vergleichbar unerhebliche Differenzierungsmerkmale begründen kein eigenes Produktmodell. Die Kosten der Rücksendung trägt der Rücksender. Im Fall der unberechtigten Inanspruchnahme sind Philip Morris unter anderem die Transport-, Lager- und Bearbeitungskosten zu ersetzen.
7.3 Ihre gesetzlichen Widerrufs- bzw. Gewährleistungsrechte gegen Philip Morris werden durch die vorstehend genannte eingeschränkte Herstellergarantie und freiwillige Geld-Zurück-Garantie nicht berührt.
8. Schadensersatzhaftung
8.1 Auf Schadensersatz haftet Philip Morris nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
8.2 Bei Pflichtverletzungen – gleich aus welchem Rechtsgrund – hat Philip Morris im Rahmen der Verschuldenshaftung Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten. Im Fall leichter Fährlässigkeit haftet Philip Morris nur für Schäden an der Person, nicht hingegen für sonstige Schäden.
8.3 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch gegenüber Dritten sowie bei Pflichtverletzungen durch bzw. zugunsten von Personen für die Philip Morris nach gesetzlichen Vorschriften einzustehen hat. Für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz gelten ausschließlich die gesetzlichen Regelungen.
9. Schlussbestimmungen
Auf diese allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Vertragsbeziehung mit Ihnen findet österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts über den internationalen Warenkauf sowie von Verweisungsnormen Anwendung.
Weitere wichtige Kundeninformationen
Technische Schritte, die zum Vertragsschluss führen (Warenkorbsystem); Berichtigung von Eingabefehlern
Bevor Sie eine verbindliche Bestellung aufgeben, können Sie Produkte unverbindlich in den Warenkorb legen und dessen Inhalt jederzeit unverbindlich ansehen. Die in den Warenkorb gelegten Produkte können Sie jederzeit wieder aus dem Warenkorb entfernen.
Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen möchten, klicken Sie den Button „Weiter zur Kasse“ oder ein vergleichbares Feld. Im nächsten Schritt werden Ihnen die in Ihrem Profil hinterlegten persönlichen Informationen angezeigt. Hier haben Sie die Möglichkeit, Ihre Lieferadresse für die Bestellung zu ändern. Wenn Sie anschließend den Button „Weiter“ klicken, sehen Sie als letzten Schritt Ihrer Bestellung einen Überblick über alle Details der Bestellung und können hier Ihr gewünschtes Zahlungsmittel auswählen. Durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ bzw. eines gleichartigen, eindeutigen Feldes, das auf Ihre Zahlungsverpflichtung dieser Bestellung hinweist, schließen Sie den Bestellvorgang ab. Dadurch wird Ihre Bestellung verbindlich. Im Anschluss werden Sie weitergeleitet, um die Zahlung entsprechend zu autorisieren und durchzuführen. Die erfolgreiche Übertragung der Bestellung und Zahlungsdaten werden Ihnen auf der Webseite bestätigt.
Speicherung des Vertragstextes und Zugänglichkeit für den Kunden
Ihre Bestellung wird bei Philip Morris gespeichert und kann von Ihnen über Ihr passwortgeschütztes Benutzerkonto abgerufen werden. In Ihrem Benutzerkonto können Sie außerdem Ihre Daten verwalten und Bestelldaten einsehen.
Vertragssprache
Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
Verhaltenskodizes, denen sich Philip Morris unterworfen hat
Philip Morris hat sich dem von der Philip Morris International Inc. erstellten Guidebook for Success unterworfen.
Stand: Oktober 2024